berliner-nobody schrieb:
27.02.18 19:32 #47628 berliner-nobody. Naja dee union hat letzten sommer die basis geschafen mit dem netzdurchsetzungsgesetz um diktatorisch das internet kontrollieren zu lassen und zu entscheiden was richtig oder falsch ist.Die masse der menschen haben das nicht im ansatz realisiert und glauben weiter hin der mainpresse
die Realität holt uns alle ein
siehe DA und auswachen!!
Dienstag, 04.07.2017 - 11:51 Uhr – KommentarZensur-Gesetz: Rechtswidrig auf allen Ebenen? Die Umstände dieses Vorgangs sind einigermaßen dubios. So waren nur wenige Minuten (!) nach der namentlichen (!) und geradezu euphorisch verlaufenen Abstimmung über die Gleichstellung der Homoehe weniger als zehn Prozent der Abgeordneten anwesend. In Zahlen: Etwa 60 von 630 Bundestagsabgeordneten.Das widerspricht der Bundestagsordnung, wonach bei einem Gesetzesbeschluss mindestens die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein muss. Im entsprechenden Gesetzestext heißt es dazu:„Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden“.
Zensur-Gesetz: Rechtswidrig auf allen Ebenen? | GodmodeTraderSobald Politiker etwas "Gutes" beschließen, steckt meistens mehr dahinter. Ein Blick auf die jüngste Entscheidung zum Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz nährt den Verdacht, dass auch in diesem Fall noch einiges kommen könnte...
Sobald Politiker etwas "Gutes" beschließen, steckt meistens mehr dahinter. Ein Blick auf die jüngste Entscheidung zum Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz nährt den Verdacht, dass auch in diesem Fall noch einiges kommen könnte...
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